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Classen: Pergo Sublizenzvergabe untersagt

Classen Intellectual Property GmbH, eine Tochtergesellschaft der Classen-Gruppe, hat mit sofortiger Wirkung eine Kooperationsvereinbarung mit Pergo AB, einem Tochterunternehmen der Mohawk-Gruppe, gekündigt.

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Foto: Classen

Dem Unternehmen Pergo AB ist es damit nicht mehr möglich, Sublizenzen von Classen-Patenten zu vergeben. Anlass für die außerordentliche Kündigung dieses Sublizenzvergaberechts durch Classen waren Äußerungen von Pergo in einem von Classen initiierten Rechtsstreit vor dem Düsseldorfer Landgericht. In diesem Verfahren ging es u.a. um die generelle Wirksamkeit der Vereinbarung mit Pergo. Classen vertrat die Auffassung, dass keiner der Vertragsparteien des Kooperationsvertrages das Recht hatte, Sublizenzen für Fold Down-Verriegelungssysteme für Luxury Vinyl Tiles (LVT) oder andere Produkte auf Kunststoffbasis zu vergeben.

Im Rahmen des Verfahrens stellte sich allerdings heraus, dass Pergo AB bzw. die mit der Sublizenzvergabe beauftragte Flooring Industries Limited s.a.r.l., ebenfalls eine Tochtergesellschaft der Mohawk-Gruppe, Sublizenzen für LVT- Produkte vergeben hatten, ohne Classen hierüber vorab konkret zu informieren oder Classens erforderliche Zustimmung hierzu einzuholen.

Classen begründet die nach dem oben genannten Gerichtsverfahren erklärte, sofortige Kündigung des Sublizenzvergaberechts mit einer wesentlichen Vertragsverletzung; für eine wirksame Erteilung von Sublizenzen hätte es im jeden einzelnen Fall der schriftlichen Zustimmung durch Classen bedurft. Hierdurch hat Classen möglicherweise einen schweren wirtschaftlichen Schaden erlitten. Pergo AB wurde im Zuge der sofortigen Kündigung aufgefordert, weitere mögliche Sublizenznehmer der Classen-Patente zu benennen, um die Fortführung dieser Verträge durch direkte vertragliche Anbindung an die Classen Intellectual Property GmbH sicherzustellen.

21.04.2017