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Markus Söder (CSU) legt ein spektakuläres Wendemanöver hin: Mit dem Segen des bayerischen Ministerpräsidenten, der sich bislang als Gegner weitreichender Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen präsentierte, dürfen zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte ab Montag wieder öffnen. Die Landesregierung teilt dazu mit: „Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte werden ab dem 1. März landesweit unter den gleichen Bedingungen wieder zugelassen, die für die bereits jetzt ausnahmsweise geöffneten Handels- und Dienstleistungsbetriebe gelten. Das bedeutet insbesondere Zutrittsbegrenzungen auf einen Kunden je 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 Quadratmeter.“
Keine Abstimmung mit Baden-Württemberg
Während der bayerische Staatskanzleichef Florian Herrmann bei einer Pressekonferenz mit Blick auf die Öffnung der Baumärkte von einer „lebensnahen und pragmatischen Entscheidung“ sprach, herrscht im Nachbarland Baden-Württemberg Unverständnis. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende von Markus Söder, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet. „Bisher war er immer der harte Hund, jetzt fängt er an, eine Sache nach der anderen Sache zu öffnen. Ich weiß nicht, was das soll.“ In Baden-Württemberg sei eine reguläre Öffnung der Baumärkte nicht vorgesehen.
Auch in Sachsen-Anhalt können Baumärkte ab 1. März wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden. Dies kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung an. „Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird“, sagte er.
Wer folgt Bayern und Sachsen-Anhalt?
Bereits während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 hatten Baumarktbetreiber in ganz Deutschland Einkaufstouristen aus benachbarten Bundesländern beobachtet. Dies hatte in der Folge dazu geführt, dass die Baumärkte (und weitere Geschäfte) nach und nach überall wieder öffnen durften. Ob dies nun auch der Fall sein wird, bleibt abzuwarten. Antworten wird wahrscheinlich die Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche bringen.
Die Öffnung von Baumärkten in Schleswig-Holstein ist entgegen zahlreicher anderslautender Medienberichte zunächst nicht vorgesehen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte nur die Öffnung von Gartencentern angekündigt.
23.02.2021
