zurück

Bund und Länder sollen Öffnungsplan vorlegen

Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert Bundesregierung und Ministerpräsidenten auf, „den angekündigten Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown sehr zeitnah zu präsentieren“. Nachdruck verleiht dem Anliegen ein von Handelsmanagern unterschriebener Brief an die Bundeskanzlerin.

Lockdown Schild Geschlossen
Der Handel verlangt einen Stufenplan zur Öffnung der Geschäfte.
Foto: Pexels/fotografierende

Beim Bund-Länder-Treffen am 3. März soll ein Stufenplan für Öffnungsschritte aus dem aktuellen Lockdown vorgelegt werden. Dies hatten verschiedene Politiker in den vergangenen Tagen und Wochen angekündigt. Der deutsche Einzelhandel und sein Spitzenverband HDE erwartet, dass den Worten nun Taten folgen. Den Unternehmen und den Beschäftigten müsse „endlich eine tragfähige Zukunftsperspektive geboten werden“, fordern HDE-Präsident Josef Sanktjohanser und zahlreiche Topmanager der Branche (unter anderem Otto, Schwarz- und Edeka-Gruppe, Galeria-Karstadt-Kaufhof) in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Am 3. März soll eine „vom Bund und von allen 16 Bundesländern getragene, einheitliche Öffnungsstrategie“ vorgelegt werden.

Nach wie vor vermisse die Wirtschaft eine klug zwischen Bund und Ländern abgestimmte Politik mit Impfkonzept, angepassten Hygieneregeln, Teststrategien und App-Lösungen, die funktionieren und bei denen Datenschutzregeln temporär krisenbedingt zur besseren Rückverfolgbarkeit der Infektionen suspendiert würden, heißt es in dem Brief. Dabei könne auf diesem Weg sowohl dem Gesundheitsschutz als auch den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kosten des Lockdowns Rechnung getragen werden.

Klagewelle droht

Die Aussage, bei einem stabilen Wert von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche könne es zu weiteren Öffnungsschritten kommen, reiche für den Handel nicht. „Unsere Betriebe brauchen nachdrücklich Planungssicherheit, unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitrahmen sie ihre Geschäfte wieder öffnen können.“

Sollte das Bund-Länder-Treffen keine aus Handelssicht positiven Ergebnisse bringen, ist mit zahlreichen Klagen gegen die Schließungen der Geschäfte zu rechnen. Laut Medienberichten sind bereits Elektronikhändler wie Mediamarkt und Saturn, Textilhändler wie Peek & Cloppenburg und Breuninger sowie auch die Baumarktkette Obi vor Gericht gezogen.

Baumarkt-Komplettöffnungen am 1. März nur in Bayern und Sachsen-Anhalt

Aus Sicht der DIY- und Gartenbranche soll der bereits erfolgten oder angekündigten Öffnung von Baumärkten und Gartencentern in verschiedenen Bundesländern eine bundesweit einheitliche Lösung folgen. Ein großes Problem sind aus Sicht der Branche die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern, die sich teilweise bis auf die kommunale Ebene herunterziehen.

Die komplette Öffnung von Baumärkten am 1. März haben bis dato nur die Landesregierungen von Bayern und Sachsen-Anhalt angekündigt. Dort werden Kunden alle Sortimente offen stehen.   

26.02.2021

BaumarktManager App: Immer auf dem neuesten Stand

+In eigener Sache+ Die neuesten News der Baumarktbranche in der Hand. Dann holen Sie sich die BaumarktManager App für Android oder IOS!

icon google playstore  icon Apple App store