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Verbände lehnen Vernichtungs-Verbot von Retouren ab

Die Grünen wollen Onlinehändlern untersagen, zurückgeschickte Neuware zu vernichten. Auch im SPD-geführten Umweltministerium gibt es offenbar entsprechende Gesetzespläne. Handelsverbände reagieren ablehnend.

Pakete Auslieferung Hermes
Zahlreiche Pakete wie hier vom Zusteller Hermes gehen als Retoure zurück.
Foto: Hermes

„Der Handel setzt schon aus Kostengründen alles daran, die Retourenquote gering zu halten. Trotzdem haben die Kunden das Recht, online bestellte Ware an den Handel zurückzugeben, nachdem sie das Produkt geprüft oder anprobiert haben. Diese verbraucherfreundliche Regelung nehmen auch zahlreiche Kunden in Anspruch“, sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Ein Verbot, nicht mehr verkäufliche Waren zu recyceln oder zu entsorgen, wäre nach Einschätzung des Verbandes „ein weitreichender Eingriff in die Eigentumsrechte der Unternehmen“.

Sinnvoller sei es, den Kunden die Rückgabe von mutwillig beschädigter oder verschmutzter Ware zu erschweren. Dazu müssten die gesetzlichen Vorgaben für die übermäßige Ingebrauchnahme von Waren vor Ausübung des Widerrufsrechts entsprechend verändert werden, wie es die EU-Kommission bereits vorgeschlagen habe. Außerdem müsse es für die Unternehmen auch finanziell leichter werden, Ware zu spenden. Bisher, so der HDE, zahlten die Händler für Sachspenden Umsatzsteuer, ohne Geld für die Ware erhalten zu haben. Sachspenden sollten deshalb generell von der Umsatzsteuerpflicht freigestellt werden.

Bundesverband E-Commerce und Versandhandel: Vorschlag ist „Unfug“

Der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel (bevh) bezeichnete das angedachte Verbot als „Unfug“. Es verkenne die operative Praxis und die rechtliche und vertragliche Lage der Händler. Zudem würde das Verbot einseitig dem Onlinehandel einen Vorgang anlasten, der im gesamten Einzelhandel üblich sei, dort aber weniger sichtbar werde. Präsident Gero Furchheim: „Kein Unternehmen meiner Branche hat ein Interesse, wirtschaftlich sinnvoll verwertbare Ware wegzuwerfen oder zu vernichten. Es gibt viele Konzepte, die Auswirkung des uns vom Staat verordneten Widerrufsrechts sinnvoll in den Einklang mit der Ökologie zu bringen – Aufarbeitung, Sonderverkäufe, sozial motivierte Schenkungen. All das ist auf freiwilliger Basis geübte Praxis. Das geplante Gesetz würde darüber hinaus nur solche wenige Fälle erreichen, in denen nicht andere Pflichten eine Vernichtung erzwingen.“

Furchheim kritisiert zudem die „einseitige Ausrichtung des Grünen-Vorstoßes auf den Onlinehandel und große Marktplätze“: „Wir lehnen die Stigmatisierung einer Branche auf Grund von Vorurteilen und Feindbildern ab – der Umgang mit Rückgaben und Warenrückzug betrifft den gesamten, in weiten Teilen mittelständischen Handel und schließt die Hersteller und Erzeuger mit ein.“

13.06.2019