Ein Mann lötet eine Platine. (Quelle: Pexels/Blaz Erzetic)
Reparieren statt wegwerfen, ist manchmal eine gute Alternative, muss es aber nicht immer sein. (Quelle: Pexels/Blaz Erzetic)

Handel

13. January 2022 | Teilen auf:

HDE lehnt Pläne für „Recht auf Reparatur“ ab

Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) macht sich für die Einführung eines „Rechts auf Reparatur“ von bestimmten Produkten stark. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht dafür keine Notwendigkeit. Auch die Verbraucherzentrale ist zurückhaltend.

Damit Verbraucher bestimmte Produkte möglichst lange nutzen können, müssen diese Produkte möglichst lange reparierbar sein. Hersteller beispielsweise von Waschmaschinen, Kühlschränken, Fernsehern und anderen Geräten müssen Ersatzteile teilweise bereits bis zu fünf Jahre und länger vorhalten. Dies ist auf EU-Ebene entsprechend geregelt.

Die Pläne des deutschen Verbraucherschutzministeriums gehen noch darüber hinaus. Die sogenannte EU-Ökodesign-Richtlinie umfasst bisher nur energieverbrauchsrelevante Produkte wie Kühlschränke, Klimaanlagen, Staubsauger und Fernseher. In Zukunft solle die Produktgruppe ausgeweitet werden, so ein Sprecher des Ministeriums, etwa auf Produktkategorien wie Möbel und Fahrzeuge. Ein digitaler Produktpass mit Informationen zur Reparierbarkeit und Ersatzteilen könne ein wesentliches neues Instrument sein.

„Nationale Alleingänge beeinträchtigen europäischen Binnenmarkt“

Der Handelsverband Deutschland (HDE) ist gegen neue Vorgaben. „Nationale Alleingänge“ seien angesichts bestehender europäischer Vorgaben nicht zielführend. „Für viele Produktgruppen existieren bereits auf europäischer Ebene Vorgaben zur Ersatzteilverfügbarkeit“, sagt HDE-Experte Georg Grünhoff. „Nationale Alleingänge würden den europäischen Binnenmarkt beeinträchtigen. Denn er soll gerade verhindern, dass in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Regelungen für Produkte gelten.“

Die Pflicht zur Vorhaltung von Ersatzteilen habe „erhebliche Umweltauswirkungen“. Nicht benötigte Ersatzteile müssten irgendwann entsorgt werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn Verbraucher wegen eines technischen Fortschritts auf ein neues Gerät wechseln, obwohl das alte noch funktioniert. Dadurch könnten große Mengen Abfall entstehen. Grünhoff: „Anstelle der angestrebten Verbesserung der Nachhaltigkeit durch Ressourcenschonung und Abfallvermeidung würde dann das Gegenteil erreicht.“

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) äußerte sich zurückhaltend zu der Ankündigung des Ministeriums. Diese gingen nicht über das hinaus, was schon die vorherige Regierung versprochen habe.

zuletzt editiert am 13.01.2022